Am Dienstag wurde ein Text der französischen Regierung vorgestellt, der sich mit der „grünen Industrie“ befasst und ihre Maßnahmen zur Unterstützung der Reindustrialisierung Frankreichs enthält. Der Fokus liegt hierbei auf fünf spezifischen Industriezweigen, die als Schlüsselsektoren für das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen identifiziert wurden.
Klimafreundliche Reindustrialisierung: Macron und Regierung stellen Plan vor
Im Ministerrat wurde am Dienstag der Plan zur Unterstützung einer klimafreundlichen Reindustrialisierung des Landes präsentiert, der bereits von Präsident Emmanuel Macron und der Regierung in die öffentliche Debatte eingebracht wurde. Der Gesetzentwurf zur „grünen Industrie“ hat das Ziel, die Schaffung neuer Standorte in den Bereichen grüner Wasserstoff, Batterien, Windkraft, Wärmepumpen und Solarpaneele zu unterstützen. Zusätzlich werden Maßnahmen zur Dekarbonisierung bestehender Anlagen festgelegt.
Investitionen in die Dekarbonisierung der Industrie: Finanzierungsoptionen im Fokus
Im Anschluss an den „Choose France“ Gipfel, bei dem Frankreich als attraktives Ziel für ausländische Direktinvestitionen herausgestellt wurde, hat die Regierung beschlossen, einen Schwerpunkt auf die Förderung der „grünen Industrie“ zu setzen. Zur Umsetzung dieser Pläne plant sie die Einführung einer Steuergutschrift, deren Kosten auf etwa 500 Millionen Euro geschätzt werden. Um diese Ausgaben zu decken, werden verschiedene Einsparungen vorgenommen, darunter die teilweise Abschaffung bestimmter steuerlicher Nischen, die derzeit fossile Brennstoffe begünstigen.
Die Steuergutschrift variiert je nach Projekt und beträgt zwischen 20 Prozent und 45 Prozent des Investitionsbetrags. Als Ergebnis dieser Politik schätzt die Regierung, dass bis zum Jahr 2030 Investitionen in Höhe von 20 Milliarden Euro getätigt und 40.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
Eine Maßnahme zur Förderung umweltfreundlicherer Produkte besteht darin, das öffentliche Beschaffungswesen zu mobilisieren. Unternehmen, die das Umweltzeichen „Triple E“ (European Environmental Excellence) erhalten haben, werden spezielle Subventionen gewährt, um ihnen einen verbesserten Zugang zu öffentlichen Aufträgen zu ermöglichen. Durch diesen Ansatz wird angestrebt, die Verwendung von umweltfreundlichen Produkten zu erhöhen und einen nachhaltigen Verbrauch zu fördern.
Um den Kauf von in Europa hergestellten Fahrzeugen zu fördern und den ökologischen Fußabdruck der Unternehmen zu berücksichtigen, werden spezifische Kriterien für die Zahlung des „Umweltbonus“ an Verbraucher eingeführt. Durch diese Maßnahme soll der Fokus auf europäische Fahrzeuge im Vergleich zu chinesischen oder amerikanischen Fahrzeugen gelegt werden. Wirtschaftsminister Bruno Le Maire erklärte bei einer Pressekonferenz am Dienstagmorgen, dass Frankreich nicht beabsichtige, die Entwicklung von Fabriken in Asien mit öffentlichen Mitteln zu unterstützen.
Die Unterstützung des grünen Wandels und der Dekarbonisierung bestehender Unternehmen ist ein wichtiges Anliegen der Regierung. Neben den bereits bereitgestellten Subventionen der Öffentlichen Investitionsbank (BPI France) sollen nun CO2-Fußabdruck-Kriterien eingeführt werden. Diese Maßnahme zielt darauf ab, Unternehmen dazu zu ermutigen, ihre Emissionen zu reduzieren und nachhaltigere Geschäftspraktiken zu implementieren.
Ein neuer „Klimasparplan“ wurde von der Regierung vorgeschlagen, um private Ersparnisse gezielt in die grüne Industrie zu lenken. Dieser spezielle Sparplan ist für Minderjährige konzipiert und ähnelt einem gewöhnlichen Sparkonto (Sparbuch A). Die eingezahlten Gelder werden bis zur Volljährigkeit des Minderjährigen blockiert, wobei die Verzinsung höher ist als beim Sparbuch A (derzeit 3 Prozent). Zusätzlich sind diese Ersparnisse steuerfrei und von Abgaben befreit.
Seinen Worten zufolge gibt es kein vergleichbares Finanzprodukt, das derart günstige steuerliche Vorteile aufweist. Mit der Einführung dieses Sparplans wird angestrebt, bis zu 5 Milliarden Euro einzunehmen, erklärte Le Maire.
